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Brussels à Jour: Nachtzug nach nirgendwo | Hengeler Mueller News
EU Wettbewerbsrecht

Brussels à Jour: Nachtzug nach nirgendwo

In der Rechtssache "Lithuanian Railways" hat der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof Rantos in seinen Schlussanträgen die Bedeutung der sog. "Essential Facilities Doktrin" und die Voraussetzungen bekräftigt, unter denen die Verweigerung des Zugangs zu Infrastruktur hiernach den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung darstellen kann ("Bronner-Kriterien"). Zugleich hat er präzisiert, wann ein Verhalten in den Anwendungsbereich der Bronner-Kriterien fällt. Bleibt abzuwarten, wie der Europäische Gerichtshof entscheidet.

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