Hengeler Mueller vertritt Zaber Technologies vor EUIPO erfolgreich gegen rechtsmissbräuchlichen Markenanmelder

Zaber Technologies Inc., ein führendes Unternehmen im Bereich der Positionierungs- und Bewegungssteuerungssysteme mit Sitz in Kanada, hat sich vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) erfolgreich gegen einen rechtsmissbräuchlichen Markenanmelder durchsetzen können. Dieser hatte sich unter anderem die gleichnamige Marke Zaber für den europäischen Markt gesichert und einen Zaber-Vertriebspartner markenrechtlich angegriffen. Zaber gelang es, die Unionsmarke Zaber durch das EUIPO wegen Bösgläubigkeit für nichtig erklären zu lassen.

Hengeler Mueller hat Zaber in dem Verfahren vertreten. Tätig waren die Counsel Dr. Astrid Harmsen und Dr. Andrea Schlaffge sowie Partner Dr. Wolfgang Kellenter (alle Gewerblicher Rechtsschutz/IT, Düsseldorf).