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Brussels à Jour: Auf dem Weg zu einer digitalen Festung Europa? | Hengeler Mueller News
EU Wettbewerbsrecht

Brussels à Jour: Auf dem Weg zu einer digitalen Festung Europa?

In ihrer Rede zur Lage der EU zeigte sich Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Mitte September davon überzeugt, dass die Union gestärkt und mit mutigen Schritten aus dem Schatten der Pandemie hervortreten wird. Einen dieser Schritte - manche würden ihn als "protektionistisch" bezeichnen, die Europäische Kommission wählte stattdessen den Terminus "technologische Souveränität" – stellt der Aufbau einer digitalen Festung Europa dar, die den europäischen Wirtschaftsaufschwung unterstützen soll. Der Ansatz der Kommission basiert auf dem Entwurf des Digital Markets Act (DMA"), der mit einem neuen industriepolitischen Plan versehen werden soll.

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